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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Vertragsbedingungen und Informationen für Kunden

I. Allgemeine Vertragsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, die mit uns als Dienstleister (SoBuy Commercial GmbH) über die Website www.sobuy.it geschlossen werden. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Anwendung der von Ihnen verwendeten besonderen Bedingungen nicht vorgesehen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Gewerbetreibender ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wenn wir auf unserer Website ein Produkt einstellen, bieten wir Ihnen über das Online-Warenkorbsystem ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen an.
(3) Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf ausgewählten Produkte werden in den „Warenkorb“ gelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie jederzeit auf den „Warenkorb“ zugreifen und dort Änderungen vornehmen.
Nach Aufruf der Seite „Zur Kasse“ und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten im Überblick angezeigt.
Wenn Sie als Zahlungsart ein Sofortzahlverfahren nutzen (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon Payments, Sofortüberweisung), werden Sie durch die Bestellübersichtsseite unseres Online-Shops geführt bzw. auf die Website des Anbieters des Sofortzahlsystems weitergeleitet.
Wenn Sie zum Sofortzahlungssystem weitergeleitet werden, geben Sie die erforderlichen Daten ein bzw. wählen Sie sie aus. Abschließend werden Sie auf die Website des Instant-Payment-Anbieters weitergeleitet bzw. nach der Weiterleitung zu unserem Online-Shop werden Ihnen Ihre Bestelldaten als Übersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, in der Bestellübersicht Ihre eingegebenen Daten noch einmal zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „Zurück“ des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigen Sie mit dem Button „Zahlungspflichtig bestellen“ die rechtsverbindliche Annahme des Angebots und den damit verbundenen Abschluss des Kaufvertrages.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail teilautomatisiert. Bitte stellen Sie sicher, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse übereinstimmt, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch den SPAM-Filter blockiert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Guthaben aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bei Mängeln.
(2) Bitte überprüfen Sie als Verbraucher die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden und melden Sie etwaige Beanstandungen schnellstmöglich uns und dem Versandunternehmen. Bei Unterlassung bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.
(3) Weicht eine Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn der Verwender vor Vertragsschluss darüber ausreichend informiert wurde und die Abweichung zwischen den Parteien ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.

§ 5 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, zuständiges Gericht

(1) Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gilt dieses anwendbare Recht nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Grundsatz des günstigsten Rechts).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung mit uns und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern Sie kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Ladung nicht bekannt ist. Das Recht, auch das Gericht eines anderen zuständigen Gerichtsstandes anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtsübereinkommens finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

SoBuy Commercial GmbH
Neuer Höltigbaum 6
22143 Hamburg
Deutschland
Telefon: 040/ 63307924
E-Mail: it4@sobuy-shop.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für alternative außergerichtliche Streitbeilegung bereit, die auf der Website verfügbar ist: https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zur Vertragsgestaltung

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung „Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

3.1 Die Vertragssprache ist Italienisch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

4. Verhaltenscodes

4.1 Wir haben uns an den Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH gehalten, einsehbar unter: http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.

5. Hauptmerkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsarten

6.1 Die in den jeweiligen Angeboten ausgewiesenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie enthalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller Steuern.
6.2 Anfallende Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über einen entsprechend gekennzeichneten Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind, sofern der Versand nicht versandkostenfrei ist, von Ihnen zu bezahlen.
6.3 Die für die Überweisung anfallenden Kosten gehen auch dann zu Ihren Lasten, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung jedoch außerhalb der Europäischen Union erfolgt.
6.4 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind durch Betätigung eines entsprechend gekennzeichneten Buttons auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot ersichtlich.
6.5 Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, verfallen die Zahlungsrechte aus dem vereinbarten Vertrag sofort.

7. Lieferbedingungen

7.1 Die Konditionen, Fristen und etwaige bestehende Lieferbeschränkungen können Sie durch Betätigung einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehen.
7.2 Wenn Sie Verbraucher sind, gilt gesetzlich, dass die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auf dem Weg der Versendung erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert erfolgt oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine mit der Versendung beauftragte Person beauftragt haben.

8. Gesetzliches Gewährleistungsrecht bei Mängeln

Die Haftung für Mängel richtet sich nach den „Gewährleistungsregelungen“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälten des Händlerbundes erstellt und werden ständig auf Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG gewährleistet die Rechtssicherheit der Texte und ist für Abmahnungen verantwortlich. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/
letzte Aktualisierung: 01.01.2022