AGB

Allgemeine Vertragsbedingungen und Informationen für Kunden

I. Allgemeine Vertragsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, die mit uns als Dienstleister (SoBuy Commercial GmbH) über die Website  www.sobuy.de geschlossen werden. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Geltung Ihrer eigenen Bedingungen nicht vorgesehen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Gewerbetreibender ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Wenn wir auf unserer Website ein Produkt einstellen, bieten wir Ihnen über das Online-Warenkorbsystem ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen an.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die Waren, die Sie kaufen möchten, werden im „Warenkorb“ gespeichert. Über den entsprechenden Button in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ öffnen und jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ oder „Weiter zur Bestellung“ (o.ä.) und nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten in zusammengefasster Form angezeigt.

Wenn Sie als Zahlungsart Sofortzahlung nutzen (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort), werden Sie durch die Bestellübersichtsseite unseres Online-Shops geführt bzw. auf die Website des Anbieters des Sofortzahlungssystems weitergeleitet.
Wenn Sie zum Sofortzahlungssystem weitergeleitet werden, geben Sie die erforderlichen Daten ein bzw. wählen Sie sie aus. Abschließend werden Sie auf die Website des Instant-Payment-Anbieters weitergeleitet bzw. nach der Weiterleitung zu unserem Online-Shop werden Ihnen Ihre Bestelldaten als Übersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre eingegebenen Daten in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „Zurück“ des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen. Durch das Absenden der Bestellung über den entsprechenden Button („Jetzt kaufen“, „kaufen“/„Jetzt kaufen“, „Verbindlich bestellen“ o.ä.) bestätigen Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots und damit den Vertragsschluss.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail teilautomatisiert. Bitte stellen Sie sicher, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse übereinstimmt, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch den SPAM-Filter blockiert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu den angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung per Klarna In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

-  Sofortige Überweisung („Jetzt bezahlen“)  Weitere Informationen zu Klarna und den Klarna-Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1 .0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user (https://cdn.klarna.com/1 .0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user) und https://www.klarna.com/de/ (https://www.klarna.com/de/).

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Guthaben aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bei Mängeln.

(2) Bitte überprüfen Sie als Verbraucher die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden und melden Sie etwaige Beanstandungen schnellstmöglich uns und dem Versandunternehmen. Bei Unterlassung bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.

(3) Weicht eine Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn der Verwender vor Vertragsschluss darüber ausreichend informiert wurde und die Abweichung zwischen den Parteien ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.

§ 6 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, zuständiges Gericht

(1) Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gilt dieses anwendbare Recht nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Grundsatz des günstigsten Rechts).

(2) Erfüllungsort für alle Geschäftsbeziehungen mit uns und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern Sie kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Ladung nicht bekannt ist. Das Recht, auch das Gericht eines anderen zuständigen Gerichtsstandes anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtsübereinkommens finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

SoBuy Commercial GmbH
Meiendorfer Amtsweg 5
22145 Stapelfeld
Deutschland
Telefon: +49040537984906
E-Mail: info@sobuy-shop.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche alternative Streitbeilegung bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr (https://ec.europa.eu/consumers/odr).

Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

2. Informationen zur Vertragsgestaltung

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung „Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes

3.1 Die Vertragssprache ist Italienisch.

3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei uns werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

4. Verhaltenscodes

4.1 Wir haben uns an die Qualitätskriterien der Trusted Shops GmbH gehalten, einsehbar unter: http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf (http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf).

5. Hauptmerkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsarten

6.1 Die in den jeweiligen Angeboten ausgewiesenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie enthalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller Steuern.

6.2 Anfallende Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über einen entsprechend gekennzeichneten Button auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind, sofern der Versand nicht versandkostenfrei ist, von Ihnen zu bezahlen.

6.3 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind durch Betätigung eines entsprechend gekennzeichneten Buttons auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot ersichtlich.

6.4 Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, erlöschen die Zahlungsrechte aus dem vereinbarten Vertrag sofort.

7. Lieferbedingungen

7.1 Die Konditionen, Fristen und etwaige bestehende Lieferbeschränkungen können Sie durch Betätigung einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot einsehen.

7.2 Wenn Sie Verbraucher sind, gilt gesetzlich, dass die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auf dem Weg der Versendung erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert erfolgt oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine mit der Versendung beauftragte Person beauftragt haben.

8. Gesetzliches Gewährleistungsrecht bei Mängeln

Die Haftung für Mängel richtet sich nach den „Gewährleistungsregelungen“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwälten des Händlerbundes erstellt und werden ständig auf Rechtskonformität überprüft. Die Händlerbund Management AG gewährleistet die Rechtssicherheit der Texte und ist bei Abmahnungen verantwortlich. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service (https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service).

letzte Aktualisierung: 22.10.2024